BERLIN. Zur Kritik der SPD an den Plänen von Bundesgesundheitsminister Dr. Phillip Rösler erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:

Wenn das gelingt, was Minister Rösler vorgeschlagen hat, wäre dies eine Zeitenwende im deutschen Gesundheitswesen. Die freie Preisgestaltung durch ein System von Vertragsverhandlungen zwischen Kassen und Herstellern zu ersetzen, ist eine gute Lösung. Die Kassen haben selbst den größten Anreiz, hart zu verhandeln und gewinnen durch Bereitstellung neuer Medikamente zudem einen Wettbewerbsvorteil bei ihren Versicherten. Der besteht aber nur, wenn die Medikamente entweder einen Zusatznutzen haben oder preisgünstiger sind. Insofern leisten Verträge das, was eine langwierige Kosten-Nutzen-Bewertung auch leisten würde. Die Hersteller können neue Präparate schneller in den Markt bringen. Wenn es innerhalb eines Jahres zu keinen vertraglichen Einigungen kommt, würde der Gemeinsame Bundesausschuss einen Höchstpreis festsetzen.

Herr Lauterbach zeigt die bei ihm bekannten pawlowschen Reflexe. Erst wird kritisiert, es gäbe keine Vorschläge. Dann liegt ein Vorschlag vor, der sofort als untauglich verworfen wird. Lauterbachs eigene Lösung ist schlichte Planwirtschaft mit staatlicher Preiskontrolle. Zudem enthält er den Patienten innovative Medikamente vor. Die FDP dagegen steht für mehr wettbewerbliche Lösungen, die schnellen Marktzugang neuer Produkte fördern.

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